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Enttäuschender Landtagsbeschluss bestätigt “lex Biallas” in Sachen des Goslarer Offizierscasinos

Offizierscasino

Das Offizierscasino mit dem Fliegerdenkmal von Prof. Georg Fürstenberg im Jahre 2016 nach Freistellung vom Baumbewuchs durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst / Foto von Uwe Epping

Goslar. Die Petition des Geschichtsvereins Goslar zum Erhalt des Offizierscasinos auf dem ehemaligen Fliegerhorst in Goslar blieb erfolglos: Der Wortlaut der Empfehlung ist bisher nur in Rudimenten durch die Presse und eine Email des örtlichen MdL Dr. Saipa an den Geschichtsverein Goslar bekannt. Danach folgte der Landtag der Empfehlung des Petitionsausschusses in dessen klosterkammerfreundlichen Auslegung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes.

Nach § 10 Absatz 5 des Gesetzes bedürfen genehmigungspflichtige Maßnahmen an Kulturdenkmalen, die sich im Eigentum oder Besitz einer von der Klosterkammer Hannover verwalteten Stiftung befinden, zwar keiner Genehmigung der Denkmalschutzbehörde. Dass sich die Kammer aber wie jeder andere an die materiellen Vorschriften des Gesetzes zu halten hat, so an die Pflicht zur Erhaltung (§ 6), wird beiseite geschoben. Das Niedersächsische Denkmalschutzgesetz: ein lex Biallas.

Das Denkmalschutzgesetz verfolgt

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